Am 31. Mai 2023 finden die nächsten Sozialwahlen statt. Mit der Ankündigung des Wahltermins haben der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, und seine Stellvertreterin Daniela Kolbe heute (19.10.21) im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den offiziellen Startschuss für die Vorbereitung der Sozialwahlen 2023 gegeben.
Die soziale Selbstverwaltung gibt es seit über 100 Jahren; ihre Idee hat sich parallel zur Krankenversicherung entwickelt.
Auch diese Sitzung konnte natürlich (und leider!) nur als Video-Konferenz stattfinden …
Andreas Storm, Vorstandsvorsitzender der DAK-Gesundheit, schilderte nachdrücklich die gegenwärtige gesundheitspolitische Situation.
Die letzte Verwaltungsratssitzung der DAK-Gesundheit im Jahr 2020 fand am 30. November 2020 statt
und musste - pandemiebedingt - als Video-Konferenz durchgeführt werden. Die entscheidenden Sachthemen auf der sehr umfangreichen Agenda waren die Beschlüsse zum Haushalt 2021 der DAK-Gesundheit, die Reform der Pflegeversicherung und Eckpunkte zu deren künftiger Finanzierung, die Zukunft der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD –s. hierzu gesonderte Ausführungen) und COVID-19-Sonderregelungen und eine Evaluierung der Sonderreglungen der 1. Welle der Pandemie.
Hier stellen wir den AGS vor. Zwei Mitglieder unserer DAK-VRV, Tamara Hellmann und Barbara Krell-Jäger sind in diesem Ausschuss vertreten.
Zur Entscheidung standen als wesentliche Punkte die Beschlüsse zum Haushalt 2022 der DAK-Gesundheit und der DAK-Gesundheit – PFLEGEKASSE sowie zum 35. Nachtrag zur Satzung auf der Tagesordnung.
Die Krankenkassen, also auch die DAK-Gesundheit, sind nach ihrer gesetzlichen Definition „rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung“. Organ dieser Selbstverwaltung ist der Verwaltungsrat, der in etwa dem Aufsichtsrat einer privatwirtschaftlich tätigen Aktiengesellschaft entspricht. (...)
Diese als Video-Konferenz zum wiederholten Mal durchgeführte Veranstaltung hat sich innerhalb unserer DAK-VRV inzwischen etabliert.
Mit den Stimmen der Fraktion der DAK-VRV wurde die 50-jährige Medizinerin, Ute Haase, als Vorstandsmitglied der Krankenkasse DAK-Gesundheit gewählt. Sie wird das Amt am 01.03.2022 antreten und dann mit den bisherigen Vorständen Andreas Storm und Thomas Bodmer eine der größten Krankenkassen Deutschlands führen.
Im Oktober führen wir wieder einen persönlichen Austausch per Video, nennen wir es einen „virtuellen Stammtisch“ durch.
Am Donnerstag, 14.10.2021 um 17 Uhr beginnt die Mitgliederversammlung der DAK-VRV 2021 online.
Am 04.10.21 fand wieder ein online Stammtisch für alle Mitglieder der DAK-VRV statt. Frau Dr. Ute Haase, neues Vorstandsmitglied der DAK-Gesundheit, folgte unserer Einladung, stellte sich vor und beantwortete geduldig viele Fragen unserer Mitglieder.
DAK-VRV Statement zur Pflegeversicherung anlässlich der Verwaltungsratssitzung der DAK-Gesundheit
Im ersten Halbjahr des Jahres schien es so, als wenn die Pflegeversicherung (PV) das beherrschende Wahlkampfthema werden würde. Die heutige Bundestagsmehrheit hat am 11.6.2021 umfangreiche gesetzliche Änderungen auf den Weg gebracht.
Mit zusätzlichen Steuermitteln sind die Finanzen in 2022 zwar gesichert. Im Jahr 2023 steht die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) aber erneut vor einem riesigen Finanzloch. Die Ausgaben steigen 2023 um geschätzte 3,4 Prozent, das sind etwa 10 Milliarden Euro. Wenn die Politik jetzt nicht gegensteuert, könnten sich die Zusatzbeitragssätze 2023 nahezu verdoppeln – aus heutiger Sicht auf 2,4 Prozent, warnt die DAK-VRV.
Das höchste Gremium der Rentenversicherung tagte am 24.06.2021. Die Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter trafen sich virtuell.
Neuwahlen zur Selbstverwaltung bei der Rentenversicherung finden 2023 statt (Sozialwahl). DAK-VRV wird sich an der Wahl beteiligen!
DAK-VRV ist es wichtig, dass die Versicherten für ihren Krankenkassenbeitrag eine hochwertige Hilfsmittelversorgung mehrkostenfrei erhalten. Annähernd 80 Prozent der GKV-Versicherten erhalten eine mehrkostenfreie Hilfsmittelversorgung durch die gesetzlichen Krankenkassen. Rund 20 Prozent zahlen durchschnittlich 132 Euro dazu.
Die nächste Sitzung des Verwaltungsrates der DAK-Gesundheit findet am Mittwoch, den 07.07.2021 um 09:00 Uhr als Videokonferenz statt.
Die nächste Sitzung des Verwaltungsrates der DAK-Gesundheit findet am Donnerstag, 16.09.2021 in Hamburg statt.
Die nächste Sitzung der Vertreterversammlung der DRV-Bund findet am Mittwoch, 23.06.2021 um 15:00 Uhr als virtuelle Sitzung statt.
Die nächste Sitzung der Bundesvertreterversammlung der DRV-Bund findet am Donnerstag, 24.06.2021 um 11:00 Uhr als virtuelle Sitzung statt.